Alle Beiträge zum Stichwort: Kaufrecht
![Hand hält Autoschlüssel](/img/3x2/768/mann-haelt-autoschluessel-2616375-stocksnap_pixabay.jpg)
Mangelgewährleistung
„Oldtimer-Klimaanlage funktioniert einwandfrei“ - Ist dies vertraglich vereinbart, haftet der Verkäufer dafür trotz des Gewährleistungsausschlusses
Oldtimer-Liebhaber P fand auf einer Online-Plattform ein passendes Angebot: einen 40 Jahre alten Mercedes-Benz 380 SL, Erstzulassung 1981, Laufleistung rund 150.000 km, Kaufpreis 25.000 Euro. Der private Anbieter schrieb in der Anzeige unter anderem, Heizung und Lüftung des Autos seien „top“ und die „Klimaanlage funktioniere einwandfrei“. Dann folgte der Satz: „Der Verkauf erfolgt unter Ausschluss jeglicher Sachmängelhaftung.“
![Kauf-Shop-Verbraucher](/img/3x2/768/pexels-angela-roma-7319328.jpg)
Verletzung von Aufklärungspflichten - kann die Käuferin Rückzahlung verlangen?
Welche Informationspflichten hat ein Verkäufer?
Die Käuferin wollte eine Matratze zurückgeben und den Kaufpreis zurückverlangen. Ihre Begründung: der Verkäufer habe sie nicht darüber aufgeklärt, dass die Matratze für ihr Gewicht zu hart sei und somit seine Informationspflichten verletzt. Jedoch hat die Käuferin auch nicht nachgefragt. Kann sie sich dennoch vom Vertrag lösen?
![Haus-Wohnung-Mietrecht-Bau-Handwerk](/img/3x2/768/pexels-ksenia-chernaya-5691549.jpg)
Sachmangel beim Immobilienkauf
Altes Einfamilienhaus verkauft
Haben die Verkäufer den feuchten Keller des Hauses arglistig verschwiegen?
![](/img/3x2/768/SFtYb_pexels-negative-space-48604.jpg)
Beachtung der ärztlichen Schweigepflicht beim Kauf einer Arztpraxis
Der Kauf einer Arztpraxis geht über den bloßen Erwerb von Räumlichkeiten und Ausrüstung hinaus. Eines der wesentlichen Merkmale des Arztberufs ist das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient. Das Fundament dieses Vertrauens ist die ärztliche Schweigepflicht, welche sicherstellt, dass persönliche und gesundheitliche Informationen von Patienten vertraulich behandelt werden.
![](/img/3x2/768/Kaufrecht_Online_Shopping.jpg)
Verbraucherschutz
Bestellbutton im Online-Handel
Die Aufschrift auf dem Bestellbutton muss die Zahlungspflicht deutlich machen
![](/img/3x2/768/verkehrskontrollsystem-autobahn-blitzer.jpg)
Mängelgewährleistung
Bremst der Tesla-Tempomat zu "selbständig"?
Der Käufer eines Tesla Model 3 forderte vom Hersteller ein Ersatzfahrzeug, weil er seinen 45.990 Euro teuren Wagen mangelhaft fand. Der Tempomat halte die eingestellte Geschwindigkeit häufig nicht, beanstandete der Käufer. Vielmehr bremse der Autopilot selbständig, ohne vorherige Warnung und auch ohne erkennbare Hindernisse oder Verkehrszeichen.
![](/img/3x2/768/housebuilding-1005491_1920.jpg)
Immobilienkauf
Angaben im Maklerexposé können zur Schadensersatzhaftung führen
Bei formbedürftigen Rechtsgeschäften können Angaben in einem Maklerexposé zu einer Beschaffenheitsvereinbarung führen, sogar mit der Folge einer Schadensersatzhaftung des Verkäufers einer Immobilie.
![](/img/3x2/768/to-buy-g47015d971_1920.jpg)
Zivilrecht Österreich
Das neue Gewährleistungsrecht in Österreich
Am 01.01.2022 ist das neue Gewährleistungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz (BGBl I 175/2021; GRUG; www.ris.bka.gv.at/bund), mit dem zwei gewährleistungsrechtliche EU-Richtlinien in Österreich umgesetzt wurden, in Kraft getreten. Neben Änderungen bestehender Bestimmungen ist die Folge ein neu geschaffenes Verbrauchergewährleistungsgesetz (VGG).
![Vertragsunterzeichnung](/img/3x2/768/vertragsunterzeichnung-48148-_unsplash.jpg)
Digitale Inhalte und Verbraucherrecht
Das neue Kaufrecht ist da - Änderungen in AGB notwendig!
Seit dem 1. Januar 2022 sollten Sie über die neuen Vorschriften zum Kaufrecht informiert sein und Ihre Vertragsdokumente, Garantieerklärungen, AGBs etc. aktualisiert haben, denn ab diesem Stichtag gelten die neuen Regelungen, die neben dem Erwerb von Kaufsachen mit digitalen Elementen, u.a. auch den Sachmangelbegriff völlig neu definieren.
![](/img/3x2/768/Kaufrecht_Online_Shopping.jpg)
Verträge über digitale Produkte und Änderungen beim Verbrauchsgüterkauf
Neues Kaufrecht 2022
Die Gesetze, die 2022 in Kraft treten, sorgen für die größte Veränderung des Bürgerlichen Gesetzbuches seit der Schuldrechtsmodernisierung 2001. Neben der Einführung der Verträge über digitale Produkte kommt es zu bedeutenden Veränderungen im Verbrauchsgüterkaufrecht. Die Neuregelungen sind für sämtliche Personen, die im Kaufrecht unterwegs sind, von erheblicher Relevanz.