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Alle Beiträge zum Stichwort: Schuldner

BGH zur Insolvenzanfechtung

Drei mögliche Argumente gegen eine Anfechtung eines Insolvenzverwalters

Die insolvenzrechtliche Anfechtung ermöglicht Insolvenzverwaltern die Rückforderung von Vermögensverschiebungen, die der Insolvenzschuldner im Vorfeld des Insolvenzverfahrens vorgenommen hat. Als Vertragspartner des Insolvenzschuldners könnten Sie daher zur Rückgewähr des Erlangten verpflichtet sein. Mit welchen Argumenten können Sie sich gegen eine solche Anfechtung wehren?

25.04.2022
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Insolvenzrecht

Die Rechtsprechung des BGH zur Vorsatzanfechtung

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zur Vorsatzanfechtung erhält eine neue Ausrichtung … so schreibt es der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 06.05.2021.

09.07.2021
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Aufsichtspflichtverletzung:

Dreijähriges Kind von Pferd getreten: Haften die Eltern?

Beim Besuch eines Reitturniers müssen Eltern ihr drei Jahre altes Kleinkind so beaufsichtigen, dass es nicht aus dem Blick gelassen wird und ggf. sofort an die Hand genommen werden kann. Erst ab einem Alter von vier Jahren gibt es einen Freiraum, wobei aber eine regelmäßige Kontrolle in kurzen Zeitabständen für erforderlich gehalten wird. Das entschied jetzt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Fall, in dem ein kleines Kind in einen Pferdetransporter geklettert und vom Huf eines Pferdes am Kopf getroffen worden war. 

23.05.2021
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Insolvenzrecht

Sicherung der Gläubigerrechte in der Insolvenz eines Einzelhändlers

Kommen sie – die Insolvenzen im Einzelhandel – oder nicht? Dies ist die Frage, die sich insbesondere Lieferanten als Gläubiger von Einzelhändlern in der jetzigen Zeit stellen müssen.

10.05.2021
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Insolvenzrecht

Insolvenzpläne und informierte sowie aktive Gläubiger

Die Gläubiger sollen es sein, die in einer Gläubigerversammlung über einen von Insolvenzschuldnerseite vorgelegten Insolvenzplan abstimmen. Damit dieses Recht auch tatsächlich ausgeübt wird, bedarf es hierfür – wie in jeder demokratischen Ordnung – folgender Voraussetzungen: aktive und informierte Personen, die ihr Stimmrecht ausüben.

09.04.2021
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Letzter Wille

Erbrecht

Wer den gemeinschaftlichen Erbschein bestellt, muss ihn auch bezahlen

„Wer die Musik bestellt, muss auch bezahlen.“ Auf diese Formel ließe sich ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) bringen. 

27.03.2021
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Sanierung

Sanierungsmoderation: Ein möglicher Weg aus der wirtschaftlichen Krise

Neu seit Jahresanfang ist das sogenannte Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (kurz StaRUG) und damit ebenfalls neu ist das nach diesem Gesetz mögliche Sanierungsmittel der Sanierungsmoderation.

25.03.2021
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Schlüssel im Türschloß

Das neue Recht der Eigentumswohnung Teil 1

Die „rechtsfähige“ Wohnungseigentümergemeinschaft

Ende des Jahres 2020 hat der Gesetzgeber das Wohnungseigentumsgesetz und damit die Rechte und Pflichten der Eigentümer einer Eigentumswohnung grundlegend reformiert und geändert. Die wesentlichen neuen Regelungen sind bereits zum 1. Dezember 2020 in Kraft getreten. Welche Neuregelungen müssen nun beachtet werden?

15.02.2021
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Sanierungsverfahren

ESUG vs. WHOA: das Gleiche in Grün?

Am 1. Januar 2021 ist in den Niederlanden ein neues Sanierungsverfahren, der so genannte ‚WHOA‘ (auf Niederländisch: Wet homologatie onderhands akkoord; Gesetz Genehmigung privater Vergleich), in Kraft getreten. Aufgrund der Auswirkungen von COVID-19 wurde das Inkrafttreten des WHOA beschleunigt.

28.01.2021
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Insolvenz

Befreiung von Schulden aus unerlaubter Handlung durch einen Insolvenzplan: ein Beispiel aus der Praxis

Wer Schulden aus unerlaubter Handlung hat, wird sie durch die gesetzliche Restschuldbefreiung eines Insolvenzverfahrens nicht los. Über einen Insolvenzplan kann man hingegen nach der Rechtsprechung des BGH von diesen Verbindlichkeiten befreit werden.

07.12.2020
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