Alle Beiträge zum Stichwort: Verbraucher
Wettbewerbsrecht
Dubai-Schokolade: Herkunftsangabe oder Beschreibung der Zubereitung?
Die Bezeichnung von Produkten mit geografischen Namen sorgt immer wieder für rechtliche Auseinandersetzungen. Ein aktuelles Beispiel ist die sog. „Dubai-Schokolade“ des Herstellers Lindt. Die zentrale Frage lautet: Darf ein Produkt mit einer geografischen Herkunftsangabe beworben werden, obwohl es nicht aus der genannten Region stammt? Der Fall wirft spannende Fragen des Marken- und Wettbewerbsrechts auf.
Europarecht
Gerichtliche Neuausrichtung: EuGH überträgt Zuständigkeiten an EuG
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist zunehmend mit Vorabentscheidungsverfahren überlastet. Um dem entgegenzuwirken, werden ab dem 01.10.2024 bestimmte Zuständigkeiten an das Gericht der EU (EuG) übertragen. Dies ist Teil umfassender Reformen, die nicht nur die Effizienz steigern, sondern auch die Transparenz der Verfahren verbessern sollen.
Hin- und Rückflug günstiger als One-Way-Ticket
Nachzahlungspflicht in Lufthansa-AGB
Das OLG Köln musste darüber entscheiden, ob eine AGB-Klausel der Lufthansa zulässig ist. Darin behielt sich die Fluggesellschaft vor, den Flugpreis nachträglich zu erhöhen, wenn der Kunde nicht alle Flüge in der gebuchten Reihenfolge angetreten ist.
Irreführende Werbung
Unzulässige Werbung mit "Preis-Highlight"
Wenn mit einer Preisermäßigung geworben wird, muss diese auf Grundlage des niedrigsten Preises der letzten 30 Tage berechnet werden.
Verbraucherschutz
Dürfen Fleischersatzprodukte so heißen wie Fleischprodukte?
Vegane, also pflanzenbasierte Fleischersatzprodukte dürfen grundsätzlich auch als „Wurst“ oder „Schnitzel“ verkauft werden, hat der Europäische Gerichtshof entschieden.
Verbraucherschutz
Zur Laufzeit von Mobilfunkverträgen
Darf ein Handy-Erstvertrag kurz nach Vertragsschluss um 24 Monate verlängert werden?
Irreführende Umweltwerbung
Bis 2050 „dekarbonisierter Kreuzfahrtbetrieb“
Die Deutsche Umwelthilfe klagte gegen TUI Cruises wegen irreführender Werbung
Verbraucherwiderruf
Widerrufsrecht beim Kauf eines konfigurierten Notebooks?
Ein Verbraucher hat über eine Onlineplattform ein Notebook aus Standardoptionen konfiguriert und zusammenbauen lassen. Nach Erhalt des Notebooks war der Käufer jedoch unzufrieden und widerrief den Vertragsschluss. Der Onlinehändler verweigerte jedoch die Rückzahlung, da es sich seines Erachtens um eine Maßanfertigung handele. Zu Recht?
Unlautere geschäftliche Handlung
Verpflichtung zur Kündigungsbestätigung per Telefon
Ein Kunde wollte seinen Vertrag durch Klick auf einen Kündigungsbutton beenden. Dieser wurde jedoch anschließend zur telefonischen Bestätigung der Kündigung aufgefordert, andernfalls würde der Vertrag weiterlaufen. Die Verbraucherzentrale hat daraufhin das Unternehmen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert.
Produktsicherheit
VORSICHT STICHTAGSREGELUNG! Ab dem 13.12.2024 gilt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (EU) 2023/988
Ab dem 13.12.2024 gilt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (EU) 2023/988 und damit neue Pflichten für Hersteller, aber auch z.B. für Online-Händler