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Alle Beiträge zum Stichwort: Verbraucher

Wettbewerbsrecht

Dubai-Schokolade: Herkunftsangabe oder Beschreibung der Zubereitung?

Die Bezeichnung von Produkten mit geografischen Namen sorgt immer wieder für rechtliche Auseinandersetzungen. Ein aktuelles Beispiel ist die sog. „Dubai-Schokolade“ des Herstellers Lindt. Die zentrale Frage lautet: Darf ein Produkt mit einer geografischen Herkunftsangabe beworben werden, obwohl es nicht aus der genannten Region stammt? Der Fall wirft spannende Fragen des Marken- und Wettbewerbsrechts auf.

19.12.2024
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Europarecht

Gerichtliche Neuausrichtung: EuGH überträgt Zuständigkeiten an EuG

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist zunehmend mit Vorabentscheidungsverfahren überlastet. Um dem entgegenzuwirken, werden ab dem 01.10.2024 bestimmte Zuständigkeiten an das Gericht der EU (EuG) übertragen. Dies ist Teil umfassender Reformen, die nicht nur die Effizienz steigern, sondern auch die Transparenz der Verfahren verbessern sollen.

19.12.2024
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Flughafen Halle

Hin- und Rückflug günstiger als One-Way-Ticket

Nachzahlungspflicht in Lufthansa-AGB

Das OLG Köln musste darüber entscheiden, ob eine AGB-Klausel der Lufthansa zulässig ist. Darin behielt sich die Fluggesellschaft vor, den Flugpreis nachträglich zu erhöhen, wenn der Kunde nicht alle Flüge in der gebuchten Reihenfolge angetreten ist.

16.12.2024
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Preis-Wettbewerb-Verbraucher-Kauf-Shop

Irreführende Werbung

Unzulässige Werbung mit "Preis-Highlight"

Wenn mit einer Preisermäßigung geworben wird, muss diese auf Grundlage des niedrigsten Preises der letzten 30 Tage berechnet werden.

09.12.2024
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Essen-Lebensmittel-Verbraucher

Verbraucherschutz

Dürfen Fleischersatzprodukte so heißen wie Fleischprodukte?

Vegane, also pflanzenbasierte Fleischersatzprodukte dürfen grundsätzlich auch als „Wurst“ oder „Schnitzel“ verkauft werden, hat der Europäische Gerichtshof entschieden.

20.11.2024
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Telefon-telephone-call-meeting-business-verbraucher-kommunikation

Verbraucherschutz

Zur Laufzeit von Mobilfunkverträgen

Darf ein Handy-Erstvertrag kurz nach Vertragsschluss um 24 Monate verlängert werden?

28.10.2024
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Irreführende Umweltwerbung

Bis 2050 „dekarbonisierter Kreuzfahrtbetrieb“

Die Deutsche Umwelthilfe klagte gegen TUI Cruises wegen irreführender Werbung

25.10.2024
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computer online kauf shopping

Verbraucherwiderruf

Widerrufsrecht beim Kauf eines konfigurierten Notebooks?

Ein Verbraucher hat über eine Onlineplattform ein Notebook aus Standardoptionen konfiguriert und zusammenbauen lassen. Nach Erhalt des Notebooks war der Käufer jedoch unzufrieden und widerrief den Vertragsschluss. Der Onlinehändler verweigerte jedoch die Rückzahlung, da es sich seines Erachtens um eine Maßanfertigung handele. Zu Recht?

30.09.2024
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Telefon-telephone-call-meeting-business-verbraucher-kommunikation

Unlautere geschäftliche Handlung

Verpflichtung zur Kündigungsbestätigung per Telefon

Ein Kunde wollte seinen Vertrag durch Klick auf einen Kündigungsbutton beenden. Dieser wurde jedoch anschließend zur telefonischen Bestätigung der Kündigung aufgefordert, andernfalls würde der Vertrag weiterlaufen. Die Verbraucherzentrale hat daraufhin das Unternehmen und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert.

17.09.2024
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Produktsicherheit

VORSICHT STICHTAGSREGELUNG! Ab dem 13.12.2024 gilt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (EU) 2023/988

Ab dem 13.12.2024 gilt die neue EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (EU) 2023/988 und damit neue Pflichten für Hersteller, aber auch z.B. für Online-Händler

16.09.2024
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