Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Bau- und Bauvertragsrecht
Regress des Werkunternehmers gegenüber der Bauaufsicht
Der OGH trifft in seiner Entscheidung vom 18.11.2019 (OGH 18.11.2019, 8 Ob 88/19b, www.ris.bka.gv.at/jus) erstmals konkrete Klarstellungen zur Frage, inwieweit ein Werkunternehmer Regressansprüche gegen die ihre Aufsichtspflichten verletzende örtliche Bauaufsicht erfolgreich geltend machen kann.
Dr. Volker Mogel, LL.M. EUR · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)
Wohnrecht
Woran ein Dachbodenausbau scheitern kann
In seiner Entscheidung vom 21.05.2019, 5 Ob 58/19v (www.ris.bka.gv.at/jus), bestätigte der OGH seine Judikatur, dass im Bereich des WEG unter gewissen Voraussetzungen eine von einem Wohnungseigentümer ausdrücklich erteilte Zustimmung zum Dachbodenausbau durch einen anderen Wohnungseigentümer als unwirksam bekämpft werden kann.
Mag. Daniel Greiner · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)
Gesellschaftsrecht/Insolvenzrecht
Gesellschaftsrechtliche Aufgriffsrechte in der Insolvenz
Der Sinn von gesellschaftsrechtlichen Aufgriffsrechten ist es, dass die Gesellschafter beim Eintritt bestimmter Bedingungen von einem Mitgesellschafter die Übertragung seines Geschäftsanteils verlangen können.
Mag. Georg Wielinger · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)
Wenn die Gondeln Schatten werfen!
Gondelbahnen haben in Österreich für den Tourismus, vor allem in der Wintersportsaison, einen hohen Stellenwert. Der OGH beurteilte eine Gondelbahn kürzlich sogar als „gemeinwichtige Anlage“. Was bedeutet das für den Schutz der Nachbarn vor dadurch verursachten Immissionen?
Dr. Gerhard Braumüller · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)
Wirtschaftsrecht
Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz
Das bekanntlich erst am 15.01.2018 in Kraft getretene Wirtschaftliche Eigentümer Register Gesetz (WiEReG) erfuhr nunmehr mit Bundesgesetz vom 22.07.2019 (BGBl I 2019/62; www.ris.bka.gv.at/bgbl) bereits diverse Änderungen, die etappenweise in Kraft treten.
Dr. Stephan Moser, LL.B. · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)
Waffenrecht
Aktuelles zum Waffengesetz - Registrierung von Kategorie D Waffen
Ein Großteil der Änderungen der letzten Waffengesetznovelle aus dem Jahr 2018 (BGBl I 97/2018; www.ris.bka.gv.at/bgbl) trat bereits mit 01.01.2019 in Kraft. Die restlichen Teile der Novelle sind jedoch erst seit 14.12.2019 wirksam.
Mag. Stephan Bertuch · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)
Information zum Kurzarbeitergeld / KuG
Wichtig ist letztendlich, dass die Voraussetzungen für die Beantragung von Kurzarbeitergeld gem. § 95 ff. SGB III vorliegen. Nachstehend die gesetzlichen Regelungen. Im Anschluß werden die befristeten Änderungen geschildert:
Claudia Koyka · Anwaltskanzlei C. Koyka, Frechen (Deutschland)
Kurzarbeit: Volle Vergütung bei Eigenkündigung des Arbeitnehmers?
Vorsicht bei Eigenkündigungen während des Bezuges von Kurzarbeitergeld!
Andreas Maria Klein · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
Der Leasingvertrag - Ein Konstrukt zwischen Fluch und Segen
Leasing-Angebote hören sich attraktiv an. Doch bei der Rückgabe des Fahrzeugs gibt es für viele Leasingnehmer ein böses Erwachen.
Barbara De Icco Valentino · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)
Widerruf von Darlehen
Am 26.03.2020 hat der EuGH entschieden, dass die von den meisten Banken seit Mitte 2010 verwendete standardisierte Widerrufsbelehrung falsch ist. Darlehen und Kredite für Häuser, Wohnungen, Autos etc. sind so heute noch widerrufbar.
Dr. iur. Marc-Oliver Eberspächer · EBERSPÄCHER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Böblingen (Deutschland)