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Aktuell und relevant

Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Rechtsgebiete

Abgebrochene Verhandlungen bei einer Übernahme

Nehmen wir an, Sie sind ein Unternehmer, der mit einem Verkäufer über die Übernahme eines Unternehmens verhandelt. Eine Absichtserklärung wurde bereits unterzeichnet und eine Due-Diligence-Prüfung hat schon stattgefunden. In dem Moment, in dem Sie denken, dass der „Deal“ in trockenen Tüchern ist, zieht sich der Verkäufer zurück. Was dann?

Dr. M. (Marjan) Koelemeijer · Kienhuis Legal N.V., Enschede (Niederlande)

17.04.2025
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Update zu virtueller Gesellschafter- und Hauptversammlung

Es ist schon einige Zeit her, dass wir einen Blog über den Gesetzentwurf „Wet digitale algemene vergadering“ (Gesetz über digitale Gesellschafter- bzw. Hauptversammlungen) veröffentlicht haben. Obwohl ein Termin für die Einführung noch nicht bekannt ist, wurden kürzlich parlamentarische Fragen zu diesem Thema gestellt. Zeit für ein Update.

M.W.L. (Matthijs) van Rozen · Kienhuis Legal N.V., Enschede (Niederlande)

17.04.2025
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Trennungen (bzw. Trennungskonflikte) zwischen Gesellschaftern

Das Verfahren für eine Trennung (bzw. einen Trennungskonflikt) zwischen Gesellschaftern wird sich mit Wirkung vom 1. Januar 2025 ändern. Dann trat das Gesetz „Wet aanpassing geschillenregeling en verduidelijking ontvankelijkheidseisen enquêteprocedure“ (kurz: „Wagevoe“) in Kraft. Was genau bedeutet das?

Dr. M. (Marjan) Koelemeijer · Kienhuis Legal N.V., Enschede (Niederlande)

17.04.2025
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Rügepflicht vs. Innenhaftung der Geschäftsführung

Die Rügepflicht, ein Mittel, um der Innenhaftung der Geschäftsführung zu entgehen? (Der Hoge Raad hat diese Frage in seinem Urteil vom 26. April 2024 beantwortet.)

17.04.2025
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Insolvenzrecht

Streitige Verbindlichkeiten einer GmbH und die Insolvenzgründe

Dies ist eine unglückliche Situation für GmbH-Geschäftsführer und in diesem Zusammenhang ist so mehr oder weniger alles strittig, abgesehen von der Bildung von Rückstellungen und den Voraussetzungen hierfür.

Carsten Lange · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)

07.04.2025
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DSGVO

Kundin überweist Werklohn auf Betrüger-Konto: Wer bleibt auf dem Schaden sitzen?

Das OLG Schleswig befasste sich in einem aktuellen Urteil mit der Haftung bei unzureichend gesichertem Versand von Rechnungen per E-Mail. Ein Handwerksbetrieb hatte eine Schlussrechnung über 15.000 Euro als PDF-Anhang per E-Mail an eine Kundin gesendet. Diese E-Mail wurde von Dritten abgefangen und manipuliert, sodass die Kundin den Betrag auf ein falsches Konto überwies. ​

Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)

24.03.2025
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Unfallversicherung

Wegeunfall oder Privatangelegenheit? Gericht entscheidet über Tankstopp auf dem Arbeitsweg

Wegeunfälle sind ein zentraler Bestandteil des gesetzlichen Unfallversicherungsschutzes in Deutschland. Sie betreffen Unfälle, die sich auf dem direkten Weg zur oder von der Arbeitsstätte ereignen. Doch was passiert, wenn der Arbeitsweg unterbrochen wird, etwa durch einen notwendigen Tankstopp? In solchen Fällen stellt sich die Frage, ob der Versicherungsschutz weiterhin besteht.

Marius Pflaum · DIRO AG, Hamburg (Deutschland)

18.03.2025
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Österreichisches Recht

Welche Vorteile und rechtlichen Lösungen bietet Österreich für Start-ups?

Österreich ist ein beliebter Standort für sogenannte Start-ups. Das Land dient als Sprungbrett für Jungunternehmer in den mehr als 100 Millionen Einwohner umfassenden deutschsprachigen Markt (DACH) und lockt mit zahlreichen finanziellen Förderungen sowie flexiblen rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten.

Martin Pirkovič · PFP LAW o.p. d.o.o., Ljubljana (Slowenien)

18.03.2025
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Slowenisches Recht

Ist das slowenische Gesetz über Arbeitsverhältnisse mit der Europäischen Richtlinie über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung vereinbar? (SI)

Das Gesetz über Arbeitsverhältnisse legt eine Höchstzahl von Überstunden fest, die ein Arbeitnehmer leisten oder zu denen er sich bereit erklären kann. Aber ist eine solche nationale Regelung überhaupt mit den EU-Vorschriften vereinbar?

18.03.2025
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Slowenisches Recht

Novelle des Raumplanungsgesetzes bringt wesentliche Änderungen der Raumplanungsvorschriften mit (SI)

Am letzten Tag des alten Jahres ist eine Novelle des Raumplanungsgesetzes in Kraft getreten. Dank dieser Novelle können Baugenehmigungen und Ortsbesichtigungen in Gemeinden, die keine koordinierten Raumordnungspläne haben, weiterhin erteilt bzw. durchgeführt werden.

18.03.2025
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