Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Auswirkungen auf Kündigungsschutzprozess
Erneutes Eingliederungsmanagement nach abermals 6 Wochen Krankheit nötig
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die rechtlich umstrittene Frage geklärt, dass nach Durchführung eines bEM erneut ein solches Verfahren einzuleiten ist, wenn der Arbeitnehmer abermals länger als sechs Wochen erkrankt ist, auch wenn noch nicht ein Jahr nach dem zuvor durchgeführten bEM vergangen ist.
Dr. Marcus Hartmann · SCHORK KAUFFMANN BREMENKAMP Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte, Karlsruhe (Deutschland)
Arzthaftungsrecht
Verjährung von Arzthaftungsansprüchen
Die Verjährungsfrist von regelmäßig drei Jahren beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und die Antragstellerin von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Eine solche Kenntnis wird nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden regelmäßig jedenfalls durch ein Privatgutachten vermittelt, in dem ein Behandlungsfehler bejaht wird.
Dr. Marcus Hartmann · SCHORK KAUFFMANN BREMENKAMP Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte, Karlsruhe (Deutschland)
Die EU-Whistleblower-Richtlinie wird umgesetzt
Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)
Das Hinweisgeberschutzgesetz zur Durchsetzung der EU-Whistleblower-Richtlinie wird voraussichtlich Ende des Jahres in Kraft treten. Welche Vorkehrungen müssen Unternehmen nun treffen, um hohe Bußgelder zu vermeiden?
Dr. Andreas Seegers · KSP Kanzlei Dr. Seegers, Dr. Frankenheim Rechtsanwaltsgesellschaft GmbH, Hamburg (Deutschland)
Erbrecht
Erbschaftsteuerfreibeträge für Urenkel
Urenkel haben nach ihren verstorbenen Urgroßeltern – auch bei Vorversterben des Elternteils und der Großeltern dieser Verwandtschaftslinie – nur einen Freibetrag von 100.000,00 €, entschied nun das Finanzgericht (FG) Niedersachsen.
Dr. Marcus Hartmann · SCHORK KAUFFMANN BREMENKAMP Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte, Karlsruhe (Deutschland)
Änderungen zum 01.10.2022
So setzen Sie die Änderungen bei Mindestlohn, Mini- und Midijobs richtig um
Was bedeutet die Änderungen bei Mindestlohn, Mini- und Midijobs für Sie als Arbeitgeber? Und wie setzen Sie die Änderungen am besten um?
Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)
Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrecht
Modernisierung der Personengesellschaften (MOPEG)
Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrecht (MOPEG) wurde bereits 2021 verkündet und tritt am 01.01.2024 in Kraft. Die Auswirkungen betreffen insbesondere die GbR und die Personenhandelsgesellschaften OHG und KG.
Nina Haverkamp · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)
Behandlung eines Hirntumors
Glioblastom - Temsirolimus - einstweiliger Rechtsschutz
Patienten, die an einem Glioblastom erkrankt sind haben unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf eine Behandlung mit Bevacizumab (Avastin®) bzw. Temsirolimus (Torisel®). Dies zeigen zwei aktuelle Gerichtsentscheidungen in Duisburg und Osnabrück.
Christian Schäfer · Linten Rechtsanwälte, Essen (Deutschland)
Umweltrecht
Windenergieanlagen: Ist Infraschall im Abstand von zwei Kilometern gesundheitsschädlich?
Zwei Kläger haben von den Betreibern von Windenergieanlagen Schadenersatz wegen der Beeinträchtigung ihrer Grundstücke durch sog. Infraschall (Schall unterhalb des hörbaren Bereiches) verlangt. Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm blieben sie jedoch erfolglos.
Seyda Soydas · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)
Grundlagen der Haftungsfälle und Klagen gegen GmbH-Geschäftsführer
Innenhaftung – Handbuch zur Geschäftsführerhaftung (Teil 1)
Die streitigen Haftungsverfahren gegenüber Geschäftsführern von Kapitalgesellschaften nehmen zu. In diesem Verfahren werden die Geschäftsführer persönlich in Anspruch genommen. Wie ein solcher Haftungsfall begründet wird und was es zu beachten gilt:
Christoph Schmitz-Schunken · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Grundlagen der Haftungsfälle und Klagen gegen GmbH-Geschäftsführer
Außenhaftung – Geschäftsführerhaftung in Kapitalgesellschaften (Teil 2)
In den Fällen der Außenhaftung können Dritte den Geschäftsführer unmittelbar auf Schadenersatz verklagen. Wie ein solcher Anspruch begründet wird und was es als Geschäftsführer zu beachten gilt:
Christoph Schmitz-Schunken · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)