Viele Kanzleien. Ein starkes Netzwerk.

Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen

Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
 

Aktuell und relevant

Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Rechtsgebiete

Umsatzsteuer

Bescheinigung bei Organschaften: Welches Finanzamt ist zuständig?

Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat am 10.02.2021 ein Schreiben zur Zuständigkeit der Finanzämter für die Ausstellung von Bescheinigungen in Fällen einer umsatzsteuerlichen Organschaft herausgegeben.

Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)

19.04.2021
Beitrag lesen

Pflichtteilsansprüche der Eltern

Sollte ein Pflichtteilsverzicht mit den Eltern vereinbart werden?

Hat der Erblasser bei seinem Tod keine Abkömmlinge, haben seine Eltern Pflichtteilsansprüche. Es ist ratsam, zu erwägen, zu Lebzeiten Pflichtteilsverzichtsverträge mit den Eltern abzuschließen.

Christine Wendler · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)

18.04.2021
Beitrag lesen

Vergütungsanspruch

Wenn der Zahnarzt mangelhaft arbeitet

Der Vergütungsanspruch des Zahnarztes kann entfallen, soweit der Patient kein Interesse mehr an der fehlerhaft erbrachten – und somit vollkommen unbrauchbaren – Leistung infolge einer Kündigung des Vertrags hat. Das hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Köln entschieden 

Dipl. Jur. Nadine Goldner · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)

16.04.2021
Beitrag lesen

OLG Frankfurt am Main Beschluss vom 8.3.2021-6 UF 3/21

Streit über Impfentscheidung

Wer entscheidet über die Impffähigkeit des Kindes, wenn sich die sorgeberechtigten Eltern uneinig sind?

16.04.2021
Beitrag lesen

BGH-Rechtsprechung

Brand eines Gebäudes an der gemeinsamen Giebelmauer

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat jetzt entschieden: Wird ein Grundstück so geteilt, dass eine Giebelmauer, an die von beiden Seiten angebaut ist, auf der neuen Grundstücksgrenze steht, wird die Mauer hierdurch im Zweifel eine sog. gemeinschaftliche Grenzeinrichtung. Das hat Folgen, z. B. wenn es, wie im Fall des BGH, zu einem Brand eines an eine Nachbarwand angebauten Gebäudes kommt. 

14.04.2021
Beitrag lesen

Insolvenzrecht

Insolvenzpläne und informierte sowie aktive Gläubiger

Die Gläubiger sollen es sein, die in einer Gläubigerversammlung über einen von Insolvenzschuldnerseite vorgelegten Insolvenzplan abstimmen. Damit dieses Recht auch tatsächlich ausgeübt wird, bedarf es hierfür – wie in jeder demokratischen Ordnung – folgender Voraussetzungen: aktive und informierte Personen, die ihr Stimmrecht ausüben.

Carsten Lange · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)

09.04.2021
Beitrag lesen

Kinderkrankengeld und Kinderkrankentage für Privatversicherte

Kinderkrankengeld und Kinderkrankentage für Privatversicherte

Eltern können Kinderkrankengeld erhalten, wenn sie wegen der Pflege des kranken Kinds nicht arbeiten können und deshalb kein Einkommen erzielen. Dies gilt derzeit (Stand 02/2021) auch dann, wenn die Betreuungseinrichtung des Kinds aufgrund außergewöhnlicher Umstände geschlossen ist.

Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)

06.04.2021
Beitrag lesen

Bau-/ Montagearbeiten in der Ukraine

Bau-/ Montagearbeiten durch ausländische Unternehmen in der Ukraine

Ausländische Unternehmen, die Montage- oder Bauarbeiten in der Ukraine planen, müssen ukrainische rechtliche Vorschriften grundlegend analysieren und berücksichtigen, bevor sie mit der Einfuhr ihrer Ausrüstungen und mit der Entsendung ihrer Arbeitskräfte in die Ukraine anfangen.

Igor Dykunskyy, LL.M. · DLF ATTORNEYS-AT-LAW, Kiew (Ukraine)

05.04.2021
Beitrag lesen

Beantragung einer Arbeitserlaubnis in der Ukraine

Im ukrainischen Arbeitsrecht gibt es eine zwingende Vorschrift, dass Ausländer bzw. Staatenlose ausschließlich aufgrund einer Arbeitserlaubnis in der Ukraine beschäftigt werden dürfen. Die Arbeitserlaubnis ist wiederum eine Grundlage für die Erlangung eines entsprechenden ukrainischen Visums sowie für die Beantragung einer vorübergehenden Aufenthaltsgenehmigung für die Ukraine für die Dauer der jeweiligen Arbeitserlaubnis.

Igor Dykunskyy, LL.M. · DLF ATTORNEYS-AT-LAW, Kiew (Ukraine)

04.04.2021
Beitrag lesen

Der Klassiker:

Nicht immer können Schwiegereltern Schenkungen zurückfordern

Mit einer zurückverlangten Schenkung hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg befasst. Kann eine Schwiegermutter von einem „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ ausgehen, wenn die Ehe scheitert, und daraufhin ihren ehemaligen Schwiegersohn zur Kasse bitten? 

Klaus Frankfurth · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)

02.04.2021
Beitrag lesen