Viele Kanzleien. Ein starkes Netzwerk.

Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen

Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
 

Aktuell und relevant

Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.

Rechtsgebiete

Eigenverwaltung und Anfechtung: Wie verhindere ich als Gläubiger das Anfechtungsrisiko?

Ein Kunde befindet sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und bittet Sie als Vertragspartner um Zahlungserleichterungen und damit eine Ratenzahlung

Carsten Lange · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)

04.08.2020
Beitrag lesen

Verträge mit Minderjährigen

In der Bevölkerung ist die Meinung, dass Eltern grundsätzlich für ihre Kinder haften, weit verbreitet. Diese Annahme erstreckt sich sowohl auf Delikte als auch auf schuldrechtliche Verträge. Aus rechtlicher Perspektive ist beides differenziert zu betrachten.

Nina Haverkamp · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)

31.07.2020
Beitrag lesen

Strafrecht

„Verpisst euch!“: Beleidigung Ja oder nein?

Mit der Frage, ob die Aufforderung „Verpisst euch!“ eine Beleidung darstellt, hatte sich das Amtsgericht Dortmund (Urt. v. 04.02.2020 – 767 Ls-600 Js 445/19) zu beschäftigen. Das Amtsgericht sagt:

25.07.2020
Beitrag lesen

Sozialrecht

Jobcenter muss keine Miete für Scheinverträge zahlen

Das Jobcenter muss nur dann Miete für Grundsicherungsempfänger übernehmen, wenn die tatsächlichen Kosten offengelegt werden.

Öncü Göksu · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)

24.07.2020
Beitrag lesen

Pflichtteilanspruch

Enterbter Sohn beruft sich auf „Scheinehe“ des Vaters

Mit einem etwas bizarr anmutenden Sachverhalt hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg zu beschäftigen. Der enterbte Sohn machte doch tatsächlich geltend, sein Vater habe seine Lebensgefährtin nur geheiratet, um seinen Pflichtteil zu verringern. 

22.07.2020
Beitrag lesen

Abrufarbeit und Arbeitszeit im Arbeitsvertrag nach § 12 TzBfG

Mit Inkrafttreten der neuen Fassung des § 12 Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) am 1. Januar 2019 hat der Gesetzgeber umfangreiche Änderungen in Bezug auf Abrufarbeit vorgenommen.

Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)

17.07.2020
Beitrag lesen

Einkommenssteuer

Anspruch auf Zusammenveranlagung nach der Trennung

Ein Ehepartner ist auch nach der Trennung dem anderen gegenüber verpflichtet, in eine von diesem für die Zeit des Zusammenlebens gewünschte Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer einzuwilligen, wenn dadurch dessen Steuerschuld verringert wird und der auf Zustimmung in Anspruch genommene Ehepartner keiner zusätzlichen steuerlichen Belastung ausgesetzt ist. 

Klaus Frankfurth · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)

16.07.2020
Beitrag lesen

Klage gegen Volkswagen nach belgischem Recht noch bis zum 18. September 2020 möglich

Die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen VW in Belgien im Lichte der Entscheidungen des BGH vom 25. Februar 2020 und des EuGH vom 9. Juli 2020 Am 25. Februar 2020 verurteilte der Bundesgerichtshof die Volkswagen AG wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung1 zur Zahlung von Schadensersatz an den Käufer eines mit dem Motor EA 189 ausgestatteten VW2. Damit […]

Guido Imfeld · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)

13.07.2020
Beitrag lesen

Untersuchungs- und Rügepflichten im deutschen, belgischen, niederländischen und UN-Kaufrecht:

Auch außerhalb kaufmännischer Rechtsgeschäfte bestehen Untersuchungs- und Rügepflichten

Der Handelsverkehr ist geprägt von dem Grundsatz der Einfachheit und Schnelligkeit. Deshalb gibt es viele Rechtsordnungen, die vorsehen, dass der Käufer einer Sache den Kaufgegenstand nach Lieferung auf Vertragskonformität untersuchen und mögliche Mängel unverzüglich oder zumindest in angemessener Zeit rügen muss.

Guido Imfeld · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)

08.07.2020
Beitrag lesen

Mietrecht

Hund, Katze, Maus – Tierhaltung im Mietshaus

In Deutschland werden Millionen Hunde, Katzen, Ziervögel und Kleintiere gehalten. Tierhaltungsvereinbarungen haben im Mietrecht daher erhebliche Bedeutung. Nach dem Urteil des BGH ist ein formularvertraglicher völliger Ausschluss der Tierhaltung („Hunde und Katzen“) unzulässig, auch soweit Kleintiere von der Verbotsklausel ausgenommen werden. Dasselbe gilt, wenn die Zustimmung zur Tierhaltung durch die Klausel ins „freie Ermessen“ des Vermieters gestellt wird. Doch was gilt im Einzelnen? 

Öncü Göksu · Pfeiffer Link & Partner Notare – Rechtsanwälte – Fachanwälte, Darmstadt (Deutschland)

07.07.2020
Beitrag lesen