Alle Beiträge zum Stichwort: Beweis
![Experte-Gutachten-Sachverständiger-Bau-Werk](/img/3x2/768/pexels-olly-3760529.jpg)
Persönliche Sachkunde der Richterin?
Reitplatz „funktionstauglich“ gebaut? - Eine reitende Richterin sagt „Ja“, ein Sachverständiger für Reitplätze „Nein“
Die Inhaberin eines kleinen Reiterhofs beauftragte ein Spezial-Bauunternehmen damit, einen Reitplatz für ihre Ponys und Islandpferde zu errichten. Schon nach dem ersten Proberitt beanstandete die Auftraggeberin den Reitplatz als mangelhaft. Ein gerichtlich bestellter Sachverständiger für Reitplatzbau bestätigte ihre Kritik. Trotzdem gab das Landgericht Hannover der Zahlungsklage des Bauunternehmens statt (17 O 120/21), denn die Richterin hielt sich für sachkundiger. Als erfahrene Reiterin hatte sie den Platz mit einem ihrer Pferde beritten und keine Mängel feststellen können. Durfte sich die Richterin über das Sachverständigengutachten hinwegsetzen?
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Versicherungsrecht
Covid-19 und Long Covid in der gesetzlichen Unfallversicherung
Die COVID-19-Pandemie hat seit Ende 2019 weltweit erhebliche Auswirkungen gehabt. SARS-CoV-2, das Virus hinter der Krankheit, gehört zur Familie der Coronaviren und ist bekannt dafür, Atemwegserkrankungen zu verursachen.
![nachbar-haus-wohnung](/img/3x2/768/pexels-jessica-bryant-1370704.jpg)
Miet- und WEG-Recht
Die Bedeutung einfacher Mietspiegel am Beispiel der Region Hannover im Lichte des BGH-Urteils VIII ZR 245/17
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 13. Februar 2019 (VIII ZR 245/17) zur Indizwirkung einfacher Mietspiegel bietet eine wichtige Grundlage für die Bewertung und Anwendung von Mietspiegeln, die nicht den Status eines qualifizierten Mietspiegels besitzen. Dies ist insbesondere relevant für die Region Hannover, die nach dem Auslaufen der Qualifizierung ihrer Mietspiegel aus dem Jahr 2021 nunmehr auf einfache Mietspiegel zurückgreift.
![Wohnungstürschlüssel](/img/3x2/768/haustuer-schluessel-jjnzg7vbfms-maria-ziegler_unsplash.jpg)
Räumungsklage
Verlängerung der Räumungsfrist: Pauschaler Verweis auf „angespannten Wohnungsmarkt“ genügt nicht
Welche Anforderungen sind an die Verlängerung einer Räumungsfrist für Mieter zu stellen? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Berlin II befasst.
![roboter-ki-ai-künstlicheintelligenz-digital](/img/3x2/768/ohpBQ_pexels-alex-knight-2599244.jpg)
Künstliche Intelligenz
Neue Produkthaftungsregeln und KI: Gut für Innovation und Akzeptanz?
Opfer von Unfällen, an denen Produkte, die KI enthalten, beteiligt sind, können mit erheblichen Schwierigkeiten konfrontiert werden, wenn sie versuchen, von den Herstellern Schadenersatz zu erhalten, z. B. im Rahmen der derzeitigen Produkthaftungsregelung. Diese Probleme können unterschiedlicher Art sein. Sie haben unter anderem mit dem Mangel bzw. Fehler des Produkts zu tun, der vom Geschädigten bzw. Opfer nachgewiesen werden muss. Welche Sicherheit kann man von einem autonomen Auto erwarten? Und wie erkennt man einen solchen Fehler in einem technologisch komplexen, oft mit dem Internet und anderen Produkten vernetzten und mit selbstlernenden Algorithmen ausgestatteten Big-Data-Produkt?
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Beweiswürdigung bei Radarfoto
Zu schnell gefahren
Zeugen können Radarfoto "entkräften": Richter darf Beweisantrag nicht übergehen
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Haftung für Künstliche Intelligenz
Vorschläge aus Brüssel: Haftung für künstliche Intelligenz (KI) – Teil 2/3: Richtlinie über KI-Haftung
Mit dem in der RAIA vorgeschlagenen System soll die Beweislage von KI-Opfern verbessert werden. Ob diese Regelungen tatsächlich dazu geeignet sind und welche Schwierigkeiten weiterhin bestehen würden, erfahren Sie hier
![Datenschutz Smartphone App](/img/3x2/768/twitter-gbe3110524_1920.jpg)
Verkehrsrecht
Blitzer-App – illegal auch für den Beifahrer?
Die Nutzung von Smartphone-Programmen, die vor Blitzern warnen, ist laut Straßenverkehrsordnung verboten. Das kann grundsätzlich auch dann gelten, wenn sie sich die Blitzer-App auf dem Handy der Beifahrerin befinden. Im Einzelfall muss man dennoch sehr genau hinschauen.
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Immobilienkaufrecht
Arglistiges Verschweigen: Verkäufer muss Kosten für neue Kellerabdichtung voll erstatten
Wer eine Immobilie verkauft, tut gut daran, eine Gewährleistungsausschlussklausel zu vereinbaren. Doch Vorsicht - diese schützt nicht vor Schadensersatzansprüchen nach arglistig verschwiegenen Mängeln.
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Überstundenvergütung
Darlegungs- und Beweislast: Arbeitgeber müssen nur angeordnete oder gebilligte Überstunden vergüten
Egal, wer für die Erfassung der Arbeitszeit zuständig ist - an den gängigen Regelungen zur Zahlung und vor allem dem dafür notwendigen Nachweis von Überstunden hat sich in den vergangenen Monaten nichts geändert. Dies musste im folgenden Fall ein Arbeitnehmer vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) bitter lernen.