Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen

Schon kurz nach dem Ausbruch der COVID-19-Pandemie in Österreich zeigte sich, dass diese Krise auf viele Verträge (Kauf-, Liefer-, Werkverträge etc.) massive Auswirkungen hat. Einer Vielzahl von Vertragspartnern war es kurzfristig nicht mehr möglich, ihren Leistungspflichten (zeitgerecht) nachzukommen. Der Beitrag setzt sich mit den damit einhergehenden Folgen, aber auch mit gesetzlichen Neuregelungen, die Einfluss auf die Vertragsabwicklung haben, auseinander.

Mag. Stephan Bertuch · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)

Neben zahlreichen anderen Maßnahmen wurde mit dem 2. COVID-19-Gesetz (BGBl I 16/2020; www.ris.bka.gv.at/bgbl) unter gewissen Voraussetzungen die Frist für die Beantragung eines Insolvenzverfahrens verlängert. Dieser Beitrag soll zeigen, was diese Änderung für den Geschäftsführer einer GmbH (nicht) bedeutet.

Mag. Georg Wielinger · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)

Weltweit gibt es eine Flut von Vorschriften und Maßnahmen, die von Regierungen auferlegt wurden, um die negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu mildern. Einige Regierungen haben weiche (relativ lockere) Maßnahmen eingeführt, und einige haben strenge Regeln zur Bekämpfung der Pandemie erlassen.

Dr. Robert Lewandowski · Dr. Lewandowski & Partners sp.k., Warschau (Polen)

Für viele Urlauber stellt sich die Frage, ob sie gebuchte Reisen zahlen und antreten müssen oder ihnen ein kostenloses Rücktrittsrecht zusteht.

Mag. Daniel Greiner · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)

In Zeiten, in denen Menschen (unfreiwillig) viel zu Hause sind, eskalieren nachbarschaftliche Konflikte leicht. Der folgende Fall ist ein Beispiel dafür.

Dr. Gerhard Braumüller · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)

Eine breite mediale Aufmerksamkeit hat das Thema Mietzinsbefreiung bzw. -minderung für Geschäftsraummieter aufgrund eines außerordentlichen Zufalls gemäß der §§ 1104 und 1105 ABGB (www.ris.bka.gv.at/bgbl) hervorgerufen.

Dr. Volker Mogel, LL.M. EUR · Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Graz (Österreich)

Pandemie rechtfertigt grundsätzlich keine Umgangsaussetzung

Liza Katherine Rothe · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)

Wer regelmäßig Dienstleistungen erbringt, steht früher oder später vor der Frage, ob die Beauftragung eines auf Inkassotätigkeiten spezialisierten Anwalts oder ein Inkassounternehmen sinnvoller ist.

Dr. Patrizia Antoni · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)
Nina Haverkamp · AHS Rechtsanwälte, Köln (Deutschland)

In Kaufverträgen zwischen einem Verbraucher und einem gewerblichen (Gebrauchtwagen-) Händler über gebrauchte Pkw ist oft zu lesen, dass die Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Käufer. Doch wie verhält es sich tatsächlich, wenn der gebrauchte gekaufte Pkw nach einem Jahr und einem Tag Sachmängeln offenbart? Schaut dann der Verbraucher in die Röhre? Oder kann dieser doch noch Gewährleistungsrechte geltend machen?

Die vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz eingesetzte Kommission von Expertinnen und Experten hat ihren Entwurf für ein Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts vorgelegt.

Alexander Pfeiffer · Pfeiffer Link & Partner Notar - Rechtsanwälte - Steuerberater, Darmstadt (Deutschland)