Neueste Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen
Aktuelles
Neues aus Markt und Netzwerk
Die DIRO nimmt an der dynamischen Entwicklung im Rechtsmarkt in Europa aktiv teil. Neben Informationen von und über unser Netzwerk stellen wir hier für Sie auch eine breite Auswahl an Fachbeiträgen von DIRO-Kanzleien zu diversen rechtlichen Themen bereit.
Straßen- und Wegerecht
Elektroauto: Keine Sondernutzung des Gehwegs für Kraftfahrzeug-Ladekabel
Das Verwaltungsgericht (VG) Frankfurt am Main hat die Klage eines Elektroautofahrers auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Kabelleitung über den Gehweg abgewiesen.
Wann habe ich Anspruch auf die Einrichtung eines leidensgerechten Arbeitsplatzes?
Leidensgerechter Arbeitsplatz
In Deutschland haben Arbeitnehmer mit einer Schwerbehinderung oder Gleichstellung Anspruch auf einen angepassten Arbeitsplatz. Gesetze wie das SGB und das AGG schützen ihre Rechte. Das Ziel ist, die Arbeit für Menschen mit gesundheitlichen Problemen einfacher zu machen.
Hajo Brumund · rbo - Rechtsanwälte, Oldenburg (Deutschland)
Welche Erbschaftssteuern kommen auf mich als Erben zu?
Jede Schenkung und jedes Erbe unterliegt grundsätzlich der Erbschafts- bzw. Schenkungssteuerpflicht. Doch nicht jeder Beschenkte oder Erbe muss diese Steuern zahlen. Es gibt Freibeträge von denen der Betroffene profitieren kann, mit der Folge, dass er von der Steuerpflicht befreit ist. Diese Freibeträge variieren je nach Verwandtschaftsgrad.
Falco Schulz · EBERSPÄCHER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Böblingen (Deutschland)
Tier im Miteigentum
Gibt es ein Umgangsrecht für den Hund?
Wenn Paare sich trennen gibt es oft erhebliches Konfliktpotenzial. Dabei kann es auch mal um das gemeinsam angeschaffte Haustier gehen. Das Landgericht Frankenthal entschied nun, dass es auch für Hunde ein Umgangsrecht gibt.
Natascha Frech · EBERSPÄCHER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Böblingen (Deutschland)
Zivilprozessrecht
Untätigkeit eines Richters als möglicher Befangenheitsgrund
Kann ein Befangenheitsantrag erfolgreich gegen einen Nachlassrichter gestellt werden, wenn dieser einen Erbscheinsantrag nicht zügig bearbeitet?
Reinhart Eberspächer · EBERSPÄCHER Rechtsanwälte Partnerschaft mbB, Böblingen (Deutschland)
Selbstvornahme im Mietrecht
Mieter tauschten defekte Gasheizung aus
Der Vermieter will die Kosten nicht ersetzen, sondern die Wohnung ans Fernwärmenetz anschließen
Steuerrecht
Pflegeversicherung: Beitrag soll sich ab dem 01.07.23 für fast alle erhöhen
Zum 01.07.2023 wird der gesetzliche Beitragssatz zur Pflegeversicherung von derzeit 3,05 % auf 3,4 % erhöht. Ein neuer Regierungsentwurf sieht dabei eine Entlastung für Eltern mit mehreren Kindern vor.
Thomas Bußhardt · LFK Partner Bußhardt Huber Partnerschaft mbB, Villingen-Schwenningen (Deutschland)
KI lieferte fehlerhafte Ergebnisse
Drohendes Disziplinarverfahren nach der Nutzung des KI-Tools ChatGPT zur juristischen Recherche
Zwei New-Yorker Anwälten – Peter Loduca und Steven Schwartz – der Kanzlei Levidow, Levidow & Oberman, droht aktuell die Einleitung eines Disziplinarverfahrens wegen der Einsetzung des KI-Tools ChatGPT. Was war passiert?
Sina Bader · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Joachim Nellissen · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Gesellschaftsrechtliche Möglichkeiten und steuerrechtliche Anforderungen
Nicht nur zur Sanierung: Debt to Equity Swap
Der Debt to Equity Swap ist eine in den USA oder England schon seit langem bekannte und bewährte Möglichkeit der Unternehmenssanierung, die nun seit mittlerweile 15 Jahren auch in Deutschland an Bedeutung gewonnen hat.
Christoph Schmitz-Schunken · DH&K Rechtsanwälte, Aachen (Deutschland)
Erbrecht
Enterbt - und nun?
Hier erhalten Sie einen Überblick über die 10 wichtigsten Fakten rund um das Thema Enterbung.
Liza Katherine Rothe · Leonhard & Imig, Bergisch Gladbach (Deutschland)